Pressemitteilungen

FREIE WÄHLER führen Vorstandswahlen durch

Jens Droß als Bezirksvorsitzender wiedergewählt  

Göttingen. Im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung in Göttingen haben FREIE WÄHLER der Bezirksvereinigung Südniedersachsen am 05.05.2015 die turnusmäßigen Vorstandswahlen durchgeführt. Einstimmig wurde Jens Droß aus Herberhausen für weitere zwei Jahre zum 1. Vorsitzenden gewählt. Als Vertreter wurde Theodor Sommer aus Gieboldehausen ebenfalls einstimmig wiedergewählt. Der geschäftsführende Vorstand wird komplettiert durch die FREIE WÄHLER Bundesschriftführerin Renate Bitz aus Hann. Münden, die jetzt auch für die Bezirksvereinigung die Protokolle und Geschäftspapiere verwaltet.

Im Vorfeld der Vorstandswahlen wurde dem bisherigen Vorstand, zu dem bis zu seinem Amtsantritt im Herbst 2014 auch Hann. Mündens Bürgermeister Harald Wegener gehörte, nach einen ausführlichen Geschäftsbericht Entlastung erteilt. Somit treten die südniedersäsischen FREIE WÄHLER jetzt gestärkt den Vorbereitungen der Kommunalwahlen 2016 entgegen, da der Vorstand bis nach den Wahlen im Herbst 2016 im Amt bleibt.

Die Bezirksvereinigung wird die unabhängigen freien Wählergruppen und die Einzelkandidaten vor Ort unterstützen und ihnen zuarbeiten. „Wir werden natürlich nicht in den örtlichen Wahlkampf eingreifen, das ist Sache der Wählergemeinschaften“, beschreibt Jens Droß. „FREIE WÄHLER arbeiten von der Basis nach oben, nicht umgekehrt, daher keinerlei Vorgaben an die Gruppen“, führt Droß weiter aus. „Wir sind aber da, wenn wir angefordert werden und liefern die Ergebnisse aus den Landesarbeitskreisen, die einen Themenkatalog bearbeiten, der in ganz Niedersachsen Anwendung finden kann“, ergänzt Theodor Sommer.

Eng verzahnt mit der Freien Wählergemeinschaft Landkreis Göttingen (FWLG) laufen schon seit etwa drei Monaten Abstimmungsgespräche auf Kreis- und Gemeindeebene, um die sachbezogene, unabhängige und bürgernahe Politik in den Kommunen weiter zu stärken, berichtet Jens Droß weiter aus der Vorstandsarbeit. Es gilt jetzt das FREIE WÄHLER Netzwerk in Südniedersachsen enger zu spannen.

Landestagung in Göttingen

Verband der Wählergemeinschaften und Partei jetzt mit identischem Vorstand, viele politische Beschlüsse

Auf Einladung des Bezirksvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Südniedersachsen, Jens Droß, haben die FREIE WÄHLER ihre Landestagung am vergangenen Samstag im Bürgerhaus Herberhausen in Göttingen durchgeführt.

Arno Ulrich, scheidender Verbandsvorsitzender, betonte zunächst nochmals die Wichtigkeit einer Verzahnung der Partei mit den örtlichen Wählergemeinschaften, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2016. Bei den nachfolgenden Vorstandswahlen wurden alle Mitglieder des Parteivorstands dann auch einstimmig und in identischer Funktion in den Verbandsvorstand gewählt. „Wir erhoffen uns noch mehr Synergieeffekte im Hinblick auf die politische Arbeit vor Ort“, so  Theodor Sommer, der der größten Wählergemeinschaft im  FREIEN WÄHLER Dachverband vorsitzt. Arnold Hansen, Landesgeschäftsführer: „Wir werden unsere Rolle als Dachverband der Wählergemeinschaften weiter aktiv ausfüllen und zukünftig noch mehr Mittel in die Untergliederungen fließen lassen, wünschen uns aber auch das Feedback der örtlichen Wählergemeinschaften.“

Nach einer kurzen Pause und einem Grußwort vom Bezirksvorsitzenden Jens Droß trat dann der Landesparteitag der FREIEN WÄHLER zusammen. Diese hatten sich ein umfangreiches Programm auf die Tagesordnung geschrieben. Neben der Themenfestlegung für die Kommunalwahl waren auch die Verabschiedung mehrerer Positionspapiere und die Bildung von Landesarbeitskreisen geplant. In seinem Bericht kritisierte Udo Striess-Grubert, Landesvorsitzender, sowohl die rot-grüne Landesregierung als auch die Bundesregierung. Striess-Grubert: „Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht mehr mitgenommen. Sie werden lediglich bei bedeutungslosen politischen Entscheidungen scheinbar einbezogen, die unbequemen Entscheidungen werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit verabschiedet und den Bürgerinnen und Bürgern als alternativlos „verkauft“. Diese Form der bürgerfernen Politik muss ein Ende haben, die Menschen müssen feststellen, dass sie Einfluss auf ihre gewählten Volksvertreter haben.“

Unter Leitung von Heinrich Luhr, stellv. Landesvorsitzender, wurden ein Themenkatalog für die Kommunalwahl sowie die Einrichtung von Landesarbeitskreisen beschlossen.

In den einstimmig verabschiedeten Positionspapieren fordern die FREIEN WÄHLER den Abbau üppiger Pensionsregelungen niedersächsischer Bürgermeister und Wahlbeamte, ein Umdenken in der aktuellen Flüchtlingspolitik sowie den Widerstand gegen die vielfach geplante Verkleinerung der Kommunalparlamente und der Einführung einer prozentualen Hürde für kleiner Parteien bei der bevorstehenden Kommunalwahl. Wir werden die Presse zeitnah über die Inhalte der Positionspapiere informieren.

Striess-Grubert unterstrich gegen Ende der Veranstaltung die sehr gute und kooperative Zusammenarbeit des erst im Oktober 2014 gewählten Landesvorstands und bedankte sich bei den Organisatoren, aber auch bei Mitgliedern für diesen erfolgreichen „politischen“ Tag in Göttingen.

Udo Striess-Grubert
Landesvorsitzender

FREIE WÄHLER fordern Keil zwischen Landwirtschaft und Bevölkerung herauszulösen

Landwirtschaft braucht Rückhalt und nachhaltige und langfristige Planungssicherheit  

Als zweitstärkster Wirtschaftszweig nach der Automobilindustrie verdient es die Landwirtschaft, dass sich die Landesregierung mit dem zuständigen Minister klar zum Agrarland Nr. 1 in Deutschland bekennt und sich damit hinter die Branche stellt. Das ist die zentrale Forderung der FREIE WÄHLER Landesvereinigung. In Niedersachsen sind ca. 380.000 Arbeitsplätze an die Landwirtschaft und die vor- und nachgelagerten Bereiche gekoppelt. Nicht nur von den Regierungsparteien, sondern auch von der Opposition fühlen sich die niedersächsischen Landwirte vom Harz bis ans Meer komplett im Stich gelassen. Von den Politikern wird derzeit Land auf und ab eine Agrarwende herbeizitiert, egal welches Parteibuch sie führen. Doch weder Rot/Grün noch Schwarz oder Gelb haben bis heute den Begriff auch nur ansatzweise definiert oder ein Konzept vorgestellt, wie ihre Wende aussehen und wohin sie führen soll. Dazu kommt der völlig unzureichende Umgang des Agrarministers Christian Meyer (Bündnis 90/Grüne) mit der aktiven Landwirtschaft. „Der Minister vergisst völlig, dass er sich als zuständiger Ressortleiter auch für die Interessen um die Agrarwirtschaft einzusetzen hat", bemängelt FREIE WÄHLER Bezirksvorsitzender Jens Droß aus Göttingen. Stattdessen deformiert er regelmäßig öffentlich den Berufsstand, schürt Ängste in der Bevölkerung im Zusammenhang mit der Antibiotika- und Keimdiskussion und stellt insbesondere die moderne Tierhaltung in Frage, führt Droß weiter aus.

Die Regelungs- und Auflagenflut hat mittlerweile ein Maß erreicht, das sie nicht mehr hinnehmbar ist. Zumal die Landwirte jetzt Kontrollen ihrer Betriebe, wie durch das LAVES (Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) in Oldenburg auch noch selbst bezahlen müssen. Dies gilt auch, wenn ihnen keine Verfehlungen aus dem unübersichtlichen und selbst für Fachleute aufgrund der Komplexität nicht mehr nachzuvollziehenden Vorgabenkatalog nachzuweisen sind. Die Branche braucht mehr Klarheit und Sicherheit in den Vorgaben halten FREIE WÄHLER fest.

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FREIE WÄHLER Niedersachsen führen Jahresauftaktveranstaltung durch

Mündener Bürgermeister Wegener Hauptredner beim Neujahrsempfang  

Als Höhepunkt des diesjährigen Neujahrsempfangs der FREIE WÄHLER Niedersachsen muss neben der Ansprache des Landesvorsitzenden Udo Striess-Grubert aus Wilhelmshaven, die Hauptrede von Hann. Mündens Bürgermeister Harald Wegener (BürgerForum) genannt werden. FREIE WÄHLER aus allen Landesteilen Niedersachsens folgten Wegeners Referat zum Thema Kommunalpolitik ohne Parteibuch – Chancen und Risiko in Altwarmbüchen. Neben dem stellvertretenden FREIE WÄHLER Landesvorsitzenden Rainer Nowak aus Immingerode bei Duderstadt und dem Bezirksvorsitzenden Jens Droß aus Göttingen wurde Mündens Bürgermeister von weiteren aktiven FREIE WÄHLER aus der Region auf der Fahrt zur diesjährigen Auftaktveranstaltung begleitet. Aus Südniedersachsen war somit eine der stärksten Abordnungen vertreten, da die südliche FREIE WÄHLER-Spitze durch die Anwesenheit der Göttinger FWLG Kreistagsabgeordneten Lothar Dinges und Dietmar Ehbrecht komplettiert wurde.

Zunächst lauschten die Zuhörer der positiven Bilanz von Landesgeschäftsführer Arnold Hansen aus Ganderkesee zu den Ereignissen in 2014. Als Hauptlohn der FREIE WÄHLER Arbeit beschreibt Hansen den Einzug von Ulrike Müller aus dem Allgäu in das europäische Parlament. Seit Anfang dieses Jahres profitieren davon jetzt auch FREIE WÄHLER in Niedersachsen, da ein Netzwerkes von Brüssel über Straßburg und Berlin fertiggestellt ist.

 

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FREIE WÄHLER bemängeln Verkehrsentwicklung in Göttingen

FREIE WÄHLER fordern neue Konzepte und Umdenken   

Was die Göttinger Stadtverwaltung in den letzten Monaten, unter anderem auf Initiative der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Grüne, in Sachen Verkehrsentwicklung ausgearbeitet hat, ist nicht zielführend und wird hoffentlich mit dem neuen Klimaplan Verkehrsentwicklung korrigiert. Die bisherigen Maßnahmen entsprechen in keiner Weise einer modernen Stadtentwicklung im Zeitalter von höchster Mobilität in der Gesellschaft, kritisiert die FREIE WÄHLER Bezirksvereinigung Südniedersachsen in einer Mitteilung. Zudem die Stadtverwaltung auf ihrer Homepage auf zukunftsorientierte Rahmenplanung und Gewährleistung möglichst optimaler Verkehrsabläufe verweist.

Göttingen ist als Oberzentrum auf die täglichen Berufspendler aus dem Umland und die Arbeitnehmer aus den Nachbarlandkreisen ebenso angewiesen, wie die Geschäfte und Dienstleistungsunternehmen vor Ort auf ihre Kunden, die vom Land in die Stadt kommen. Ohne diese können viele Unternehmen und Betriebe nicht überleben, weil in Göttingen selbst zu wenig Menschen leben. Durch eine verfehlte Verkehrspolitik wird Göttingen seit Monaten unattraktiver und Frust baut sich auf, führen FREIE WÄHLER aus.

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FW Die unabhängige Kraft
2011.